Aktuelles - Archiv

Inhaltsübersicht

Archiv 2009 — 2010

Düsseldorfer Tabelle 2010
06.01.2010 — Am 01.01.2010 ist die neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft getreten.
Interview in der Rheinischen Post
04.01.2010 — Die Rheinische Post hat ein Interview mit mir zum arbeitsrechtlichen Thema der sogenannten "Bagatell-Kündigungen" veröffentlicht.
Die Freiheit der Advokatur erfordert Freie Software
01.11.2009 — Hinweis auf ein Essay.
Neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Beschlagnahme von Emails
10.08.2009 — Das Bundesverfassungsgericht erlaubt die Beschlagnahme von Emails beim Provider nach den allgemeinen strafprozessualen Vorschriften.
EGVP und GNU/Linux
07.04.2009 — Es geht, aber wie!
Höhere Geldstrafen möglich
20.03.2009 — Der Höchstbetrag des Tagessatzes bei Geldstrafen wurde versechsfacht
WWW-Präsenz erneuert
04.01.2009 — rechtsanwalt-stehmann.de wurde überarbeitet
Was bisher geschah
02.01.2009 — Warum es längere Zeit keine News mehr gab
Emailverschlüsselung
01.01.2009 — Zur Wahrung der Vertraulichkeit können Sie mir Ihre Emails verschlüsselt senden

Archiv 2006

Haftung des Forenbetreibers
16.06.2006 - Das OLG Düsseldorf hat ein wichtiges Urteil zur Haftung des Forenbetreibers gefällt.
EuGH-Urteil zur EU-Fahrerlaubis
29.05.2006 - Die lange erwartete Entscheidung im Verfahren C-227/05 ist interessant für "MPU-Verweigerer" oder "-Versager".
Gegen Rundfunkgebühr!
14.04.2006 - Verfassungsbeschwerde gegen die Rundfunkgebühr für Internet-PC wurde eingereicht.
Bonusmeilen-Urteil
14.04.2006 - Dem Arbeitgeber stehen die auf Geschäftsreisen erworbenen Bonusmeilen zu, entschied das Bundesarbeitsgericht.
LG Düsseldorf für Meinungsfreiheit
06.04.2006 - Das Landgericht Düsseldorf hat eine Lanze für die Meinungsfreiheit gebrochen.
§ 6 TDG - weiteres Urteil
19.03.2006 - Ein Urteil des OLG München zu § 6 TDG (Impressum bei Webseiten) hat die bisherige Linie der Rechtsprechung bestätigt.
Neues EU-Recht?
19.03.2006 - Über ein modernes Märchen.
Domain-Grabbing
25.02.2006 - Domain-Grabbing ist nach jüngeren Urteilen "eine im Grundsatz anerkannte geschäftliche Betätigung".
Petitionen online möglich
18.02.2006 - Petitionen an den Deutschen Bundestag sind nunmehr auch online möglich.
Kein Abschuss entführter Flugzeuge
15.02.2006 - Das Bundesverfassungsgericht verbietet den Abschuss entführter Flugzeuge.
Elektronischer Prozess
05.02.2006 - Das Bundesjustizministerium will elektronischen Gerichtsverfahren Vorrang gegenüber herkömmlichen Verfahren einräumen.
Wikipedia
19.01.2006 - Amtsgericht schließt wikipedia.de. Freie Enzyklopädie weiter online.

Archiv 2005

ELSTER v2
01.10.2005 - Am 28.09.2005 startete der Pilotbetrieb für ein neues Onlineportal der Finanzämter: ElsterOnline
Mehr Kindesunterhalt
15.05.2005 - Ab dem 1.7.2005 gibt es mehr Unterhalt für sogenannte Trennungskinder.
Angebot bei Internetauktionen unwiderruflich
17.05.2005 - Nach einer Entscheidung des Kammergerichtes lässt die in den eBay-Grundsätzen vorgesehene "Löschung" der Bieterangebote die Wirksamkeit des zuvor abgegebenen Verkaufsangebotes unberührt.
Vorsicht bei Internetauktionen
10.05.2005 - Bei Internetauktionen ist Vorsicht geboten, da hier ein deutlicher Anstieg von Straftaten festzustellen ist.
Papier statt ELSTER
20.04.2005 - Die Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldungen und Lohnsteueranmeldungen in Papierform wird zunächst weiterhin akzeptiert.

Archiv 2004

ELSTER mag Pinguin nicht
23.11.2004 - Das Finanzamt erzwingt ab dem 01.01.2005 die Verwendung eines bestimmten Betriebssystems.
Computerfehler
16.11.2004 - Wie ein Kind durch einen Computerfehler sein Schokoticket entbehren muss.
Obacht!
12.11.2004 - Zum Jahresende droht wieder die Verjährung von Forderungen.
Schriftform
10.11.2004 - Das Bundesarbeitsgericht hat eine interessante Entscheidung zur Schriftform bei arbeitnehmerischen Kündigungen gefällt.
Widerrufsrecht bei eBay-Auktionen
10.11.2004 - Nach einem jüngst verkündeten Urteil des Bundesgerichtshofes haben Verbraucher bei Versteigerungen des Internetauktionshauses eBay ein Widerrufsrecht.
Ausfall der Telefonanlage
03.09.2004 - Am 01.09.2004, 02.09.2004 und 03.09.2004 ist unsere Telefonanlage ausgefallen. Wir bitten um Verständnis.
Deep Links zulässig
07.05.2004 - Der Bundesgerichtshof hat die rechtliche Zulässigkeit von Hyperlinks in Form sogenannter deep links bejaht.
Neue rechtliche Handhabe gegen Spam
23.04.2004 - Nunmehr liegt eine erste Entscheidung des Bundesgerichtshofes zur E-Mail-Werbung vor.
Bußgeld und Punkte ab dem 1.4.2004
31.03.2004 - Ab dem 01. April 2004 gelten Neuerungen im Bußgeldkatalog
Juristen und Internet
17.03.2004 - Probleme des Internets beschäftigen die Juristen zunehmend. Dies beweist ein Blick in ein Heft der NJW.
Umzug
16.02.2004 - Der Umzug der Kanzlei ist dank Helfer gut verlaufen.

Archiv 2003

debian-lex
12.11.2003 - Ein internationales Projekt entwickelt freie Software für Juristen. Interessant vor allem für Anwälte.
Rechtliche Handhabe gegen Spam
22.10.2003 - Iinteressante Entscheidungen des AG Bonn bieten eine rechtliche Handhabe gegen unaufgeforderte E-Mail-Werbung.
Reform des Urheberrechts
13.9.2003 - Die umstrittene Reform des Urheberrechts ist in Kraft getreten. Sie bringt Verschlechterungen für Konsumenten.
Neue Rechte und Pflichten bei der Beendigung des Arbeitsvertrages
20.6.2003 - Ab dem 1.7.2003 hat der Gesetzgeber neue Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers und neue Pflichten des Arbeitgebers bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses eingeführt.
Mehr Kindesunterhalt
23.5.2003 - Ab dem 1.7.2003 gibt es mehr Unterhalt für sogenannte Trennungskinder.
Arbeitszeugnis - Hilfe oder Zankapfel?
5.5.2003 - Die Formulierungen im Arbeitszeugnis sind von großer Bedeutung für den Arbeitnehmer. Der Rat des Anwalts hilft Streit und Schaden zu vermeiden.
§ 6 TDG - Impressum
1.3.2003 - Achtung Homepagebetreiber: Es droht eine neue Abmahnwelle!
Aufhebungsvertrag
10.2.2003 - Für den Arbeitnehmer birgt ein Aufhebungsvertrag Chancen und Risiken.

Archiv 2002

[Aktuelles]